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Startschuss für ein „spannendes Experiment“

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Begleiten das Projekt Bürgerhaushalt permanent: Lena Steinhauer (links) und Janina Schmidt.Foto: O. Krebs
Langenhagen (ok). Vorschlagen, kommentieren, bewerten – ein bisschen erinnert das Projekt Bürgerhaushalt an das soziale Netzwerk Facebook. Und es sollen ja auch viele erreicht werden, die ihre Ideen einbringen, wie es in Langenhagen vorangehen soll. Drei Daten sind auf dem Weg dahin relevant: Vorschläge, die bis zum 15. Mai eingegeben werden, bleiben zunächst einmal verdeckt. „Die Zeit soll dazu dienen, um sich mit dem System vertraut zu machen“, erläutert Verwaltungschef Friedhelm Fischer die Vorgehensweise. Auf einer Bürger-Infoveranstaltung sollen dann noch letzte Unklarheiten beseitigt werden. Ab 15. Mai wird dann öffentlich vorgeschlagen und kommentiert. Die Frist für die Kommentierung geht am 22. Juni zu Ende; bis zum 20. Juli können die User sich gegenseitig bewerten – aber jeweils nur einmal. Danach beginnt die Phase der fachlichen Prüfung innerhalb der Verwaltung, geeignete Ideen werden dann in die Politik gegeben. Fischer: „Kriterien sind zum Beispiel die Umsetzbarkeit und auch die rechtlichen Rahmenbedingungen.“ Denn über eines sind sich alle Fraktionschefs einig: Die Entscheidung fällt letztendlich der Rat der Stadt Langenhagen. Auf der jetzt frei geschalteten Homepage www.buergerhaushalt-langenhagen.de, auf der sich interessierte Bürgerinnen und Bürger anmelden können, stehen unter anderem eine Menge Informationen und auch ein kleines Haushaltslexikon. Fragen werden beantwortet und die Seite kann auch geteilt werden, um noch weitere Nutzer anzusprechen. Denn: Alle sind sich einig, dass die Beteiligung wohl bei maximal zwei Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Langenhagens liegen wird. Für Dirk Musfeldt (Grüne), der das Projekt Bürgerhaushalt als spannendes Experiment ansieht, ein Riesenerfolg. Ein Experiment, dessen Akzeptanz und Effizienz zunächst einmal unter die Lupe genommen werden muss; in einigen Gemeinden ist der Bürgerhaushalt schon wieder auf Eis gelegt worden. Etwa 15.000 Euro zahlt die Stadtverwaltung für ein Jahr an das Unternehmen,...

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